Süddeutsche Zeitung, „Die Logik der Waffen“

Süddeutsche Zeitung, Di 20.11.2012 (Presse-Pool) Seite 15

Politisches Buch
Erst Umsturz und
dann Islamismus

Was ist los in den Ländern der arabischen Revolution? Ein paar Bücher geben Auskunft

VON MICHAEL LÜDERS

Ulrich Tilgner hat ein mutiges und faktenreiches Buch geschrieben, das die große Mehrheit westlicher Politiker und Leitartikler beschämen sollte. Der langjährige Fernsehkorrespondent verschwendet keine Zeit auf die üblichen Leerformeln von der „westlichen Wertegemeinschaft“ oder dem „christlich-jüdischen Abendland“. Da er den Nahen und Mittleren Osten seit Jahrzehnten aus eigener Anschauung kennt, hält er nichts von medialer oder politischer Vereinfachung: hier die Guten, da die Bösen. Zu Recht stellt er den Atomkonflikt mit Iran an den Anfang seiner Betrachtungen über „Die westliche Politik im Orient“.

Tilgner stellt fest, dass die USA ihren noch vor 20 Jahren maßgeblichen Einfluss auf die Golfstaaten weitgehend eingebüßt hätten. Die ölreichen arabischen Staaten entzögen sich zunehmend ihrer Kontrolle. „Dieser Hintergrund“, so der Autor, „verleiht dem Konflikt um das iranische Atomprogramm seine Vielschichtigkeit. Es geht nicht nur um die iranischen Bestrebungen, eine eigenständige Atomindustrie aufzubauen und damit langfristig auch die Fähigkeit zu erwerben, eine Atombombe bauen zu können. Ziel der USA ist es, im Iran die islamische Ordnung zu stürzen und pro-westliche Verhältnisse wiederherzustellen. Darauf weisen auch die Sanktionen hin, die mit immer neuen Begründungen verschärft werden. Wären sie allein gegen das Atomprogramm gerichtet, hätten sie keinen derart umfassenden Ansatz.“

Damit drohe der Region ein neuer Krieg, der anders als die Kriege in Afghanistan und im Irak nicht auf das angegriffene Land beschränkt bleiben würde. US-Präsident Obama wolle einen konventionellen Angriffskrieg vermeiden. Im Gegensatz zu den Hardlinern der israelischen Regierung halte er nichts davon, iranische Atomanlagen zu bombardieren. Stattdessen sollen lähmende Wirtschaftssanktionen das Regime von innen her zum Einsturz bringen. „Morde und Anschläge im Lande selbst“, so Tilgner, „gehören genauso dazu wie der Cyberkrieg, den die USA zusammen mit Israel gegen den Iran führen.“

Tilgner lässt keinen Zweifel, dass diese Strategie nicht aufgehen kann. Je härter die Konfrontation, umso schwieriger wird die Lage für die iranische Opposition, die sich „als fünfte Kolonne feindlicher Staaten diffamiert“ sieht. Druck von außen führe in erster Linie dazu, dass die Menschen in Iran zusammenrücken. Die westliche Obsession mit Iran erklärt auch die Fronten im syrischen Bürgerkrieg.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist ein Verbündeter Teherans, über Syrien erfolgt der Waffennachschub für die libanesische Hisbollah. Somit ist der Sturz Assads Voraussetzung, um die „schiitische Achse“, die von Teheran über Bagdad und Damaskus nach Beirut reicht, zu zerstören. Deswegen unterstützen die USA, die Europäer, die Türkei und die Golfstaaten die sunnitischen Aufständischen. Russland, China und Iran hingegen das syrische Regime, um genau das zu verhindern. Den Preis für dieses Machtspiel zahlt die syrische Bevölkerung. Längst ist die Volkserhebung umgeschlagen in einen Stellvertreterkrieg, der kurz davor steht, einen regionalen Flächenbrand auszulösen.

Auch mit dem Irak und Afghanistan befasst sich Tilgner und stellt für beide Länder düstere Prognosen, die dem Zweckoptimismus westlicher Politiker zuwiderlaufen. Ebenso lesenswert sind seine Analysen über die zunehmende Privatisierung der amerikanischen Kriegsführung, zu Cyberkrieg und Drohnenangriffen. Er warnt vor den rechtsfreien Räumen, die sich hier auftun. Vor allem aber könnten sich die neuen Militärstrategien als Bumerang erweisen. So hat Iran auf westliche Cyberangriffe mit Gegenangriffen auf US-Banken und die saudisch-amerikanische Ölfirma Aramco in Saudi-Arabien reagiert. Die Eskalation ist vorgezeichnet.

Wie Tilgner ist auch Marcel Pott, langjähriger ARD-Hörfunkkorrespondent im Nahen Osten, ein Kenner der Region. Sein Buch „Der Kampf um die arabische Seele“ ist eine klarsichtige , gut verständliche Bestandsaufnahme der arabischen Revolution. Vor zwei Jahren erst wurde sie ausgelöst durch die Selbstverbrennung eines Gemüseverkäufers in Tunesien. Vieles ist seither geschehen im weiten Raum zwischen Tunis und Teheran.

Pott legt den Schwerpunkt auf Ägypten, denn „hier entscheidet sich das Schicksal der arabischen Welt“. Sein Interesse gilt dabei vor allem der Frage, welche Rolle die Islamisten künftig spielen werden. „Warum sind Ägypter und der Westen vom Triumph der Islamisten überrascht worden?“ lautet eine Kapitelüberschrift. Pott liefert Antworten mit Hilfe der Soziologin Solava Ibrahim und ihrer Forschungsergebnisse. Bei Erhebungen in einem Kairoer Slum und einer verarmten Gemeinde in Oberägypten gaben die Befragten zu Protokoll, nicht Freiheit, Würde oder soziale Gerechtigkeit seien für sie am wichtigsten, auch nicht Jobs oder Einkommen – sondern das Thema Religion.

Das einzige Gesundheitszentrum in einem Slum sei gewöhnlich eine Einrichtung der Islamisten, erklärt Ibrahim dem Autor. „Sie sind einfach näher an den bedürftigen Menschen dran, und ihre Programme, die sich auf Gesundheitsversorgung und Bildung konzentrieren, sind für die armen Ägypter wichtiger als die Freiheitsrufe auf dem Tahrir-Platz. Für diese Ägypter sprechen die Islamisten die Sprache, die sie verstehen.“ Umso mehr, als circa 40 Prozent der 82 Millionen Ägypter unterhalb oder am Rande der Armutsgrenze leben. Die liberalen, säkularen Kräfte dagegen hätten ihre Zeit mit Debatten vertändelt, anstatt „sich den Ägyptern zuzuwenden, deren Stimmen sie so dringend benötigten“, so Ibrahim. Ihre Proteste „blieben begrenzt auf den Tahrir-Platz, auf Facebook-Gruppen und auf Talkshows im Fernsehen. Außerdem gründeten sie mehr als ein Dutzend Parteien, was sie nur noch weiter schwächte.“

Intensiv befasst sich Pott mit Geschichte und Struktur der ägyptischen Muslimbrüder. Aus ihren Reihen ist 2011 die „Freiheits- und Gerechtigkeitspartei“ unter Führung von Mohammed Mursi hervorgegangen, der im Juni 2012 zum Präsidenten Ägyptens gewählt wurde. Das Parteiprogramm beurteilt Pott skeptisch, vor allem mit Blick auf die Aussagen zur Rolle der Frau und dem Aufbau einer Zivilgesellschaft. Die wird zwar „als Partner des Staates bei der Umsetzung gesellschaftlicher Interessen“ bezeichnet, allerdings ist ihr nicht erlaubt, „gegen die fundamentalen Werte der Gesellschaft zu verstoßen“, so wie die Muslimbruderschaft sie versteht. Westliche Bildungsinhalte werden rundweg abgelehnt. Das Ziel der Erziehung sei es, die „arabische und islamische Identität zu stärken“ und die Jugend gegen die „kulturelle Invasion“ zu schützen, weil die „schlauen Tricks der westlichen Kultur nur Verderbnis“ hervorbrächten.

„Deutlich wird“, so Pott, „dass die konservativen Muslimbrüder für westliche Kultur und abendländische Bildung auch heute nichts als vernichtende Pauschalurteile bereithalten.“ Sein Fazit: „Der Blick der Muslimbrüder auf Gesellschaft, Staat und die darin lebenden Menschen ist von einer irritierenden Totalität. Das erlaubt keinen Zweifel am Wesen des Staates, den sie errichten wollen.“

Nun sind, und darin ließe sich dem wohlbegründeten Urteil des Autors widersprechen, Parteiprogramme das eine und Realpolitik das andere. Die Muslimbrüder werden spätestens bei den nächsten Wahlen daran gemessen werden, ob sie die wirtschaftlichen Probleme des Landes und vor allem die grassierende Armut in den Griff bekommen. Sollten sie tatsächlich Jobs und Perspektiven schaffen, hätten die Muslimbrüder sicher auch das Mandat für eine Islamisierung der Gesellschaft. Sollten sie allerdings nur schäumende Rhetorik bieten, während Arbeitslosigkeit und Inflation steigen, werden die Wähler sie zur Rechenschaft ziehen.

Die Muslimbrüder sind pragmatisch. Die Forderung nach einem generellen Alkoholverbot haben sie angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung des Tourismus längst fallengelassen. Gemessen an den radikalen Salafisten, deren aggressives Auftreten Pott am Beispiel Tunesien aufzeigt, sind die Muslimbrüder geradezu eine islamische CDU.

Auch der Meister selbst hat sich erneut per Buch zu Wort gemeldet. „Die Welt aus den Fugen. Betrachtungen zu den Wirren der Gegenwart“ – der Titel bereits verrät den Autor. Gewohnt staatsmännisch nimmt Peter Scholl-Latour den Leser an die Hand und zeigt ihm die Welt. Von der Mongolei aus geht es über Peking, Pakistan, die Wolga, die Ayatollahs, Tunis und Timbuktu bis hin zur Zarin aus der Uckermark und weiter nach Südamerika via Kanzlerin, Terrorangst, die Flotte der Ming-Dynastie und den American Dream. Das liest sich flüssig und überfordert niemanden. Scholl-Latour ist ein glänzender Causeur. Mit schlichter Botschaft zieht er sein Millionenpublikum in den Bann: Die Welt da draußen ist böse, aber ich kann sie euch erklären. Alles unter Kontrolle.

Leider erschlägt das Markenzeichen Scholl-Latour den gleichnamigen Autor. Seine brillante journalistische Karriere, die mehr als ein halbes Jahrhundert umfasst, verdient es nicht, von Büchern wie diesem überschattet zu werden. Die wahren Verehrer lesen erneut „Allah ist mit den Standhaften“ über die iranische Revolution und „Der Tod im Reisfeld“ über den Vietnamkrieg. Der Rest sei Schweigen.

Und schließlich: Der Umsturz in Libyen. Der Politologe Johannes M. Becker und Gert Sommer, Co-Direktor im Zentrum für Konfliktforschung der Universität Marburg, beleuchten in ihrem Sammelband über den Libyen-Krieg die Hintergründe der Nato-Intervention beim Sturz Gaddafis. Das ist keine Strandlektüre, das verhindert bereits die Wissenschaftsprosa. Die Autoren zeigen sich durchweg skeptisch mit Blick auf den „neo-imperialen“ Libyen-Einsatz, grob zusammengefasst mit folgendem Tenor: Gaddafi wurde gestürzt, weil er den wirtschaftlichen, politischen und militärischen Interessen des Westens im Wege stand. Das ist im Kern nicht falsch, aber nicht die ganze Wahrheit. Ohne Intervention hätte Gaddafi den Aufstand im eigenen Land niedergeschlagen, ohne Rücksicht auf Verluste.

Wer sich gegen den Nato-Einsatz in Libyen ausspricht, muss Farbe bekennen: Dann wären die Aufständischen eben draufgegangen, was soll’s. Oder aber man erklärt den eigenen Standpunkt zur UN-Doktrin der „Verantwortung zu schützen“ – hält man sie für richtig, um Massaker an der Zivilbevölkerung wie in Srebrenica zu verhindern? Oder sieht man darin lediglich einen Vorwand für westliche Militärinterventionen?

Bei der Lektüre von Sommers Beitrag, „Reflektionen zu Gaddafi und anderen Beteiligten“, entsteht der Eindruck, Gaddafi sei ein erratischer Querdenker gewesen, oft brutal, aber im Kern offen für Kompromisse. Anstatt Krieg gegen ihn zu führen, hätte man besser den Vermittlungsbemühungen der Afrikanischen Union mehr Zeit gegeben. Mit Verlaub: Das ist Quatsch. Die Afrikanische Union, ein zahnloser Tiger wie die Arabische Liga, hatte so gut wie keinen Einfluss auf Gaddafi, zu deren wichtigsten Finanziers er gehörte. Wenn ein Bürgerkrieg im vollen Gange ist, siehe auch Syrien, sind Vermittlungsversuche von außen ohnehin nur selten erfolgreich.

Der „linke“ Duktus durchzieht das Buch. Hier der kriegslüsterne Imperialismus, dort das leidende libysche Volk. Hier die Heuchelei des Westens plus Golfstaaten, dort die eigenständige Politik Gaddafis. Er musste weg wegen der „ungeheuren Ölvorräte Libyens“ (wieso eigentlich? Die Exploration lag und liegt überwiegend in Händen westlicher Firmen) und seiner „Zerschlagung des staatlich-zentralisierten Bankenwesens“, ist dem Klappentext zu entnehmen. Eher müsste es wohl heißen: Sein Nepotismus und Größenwahn sowie die Korruption seiner Machtelite haben die Wirtschaftsressourcen Libyens über Jahrzehnte sinnlos vergeudet.

Last not least, liebe Linke: Lasst künftig den sprachlichen Unfug mit dem kämpferischen Binnen-I (wie in „AraberInnen“) und ersetzt nicht „man“ durch „mensch“. Das ist einfach nur dämlich.

Ulrich Tilgner: Die Logik der Waffen. Westliche Politik im Orient. Orell Füssli 2012. 264 S., 1995 Euro.

Marcel Pott : Der Kampf um die arabische Seele. Der steinige Weg zur islamischen Demokratie.

Kiepenheuer & Witsch 2012. 208 S., 18,99 Euro.

Peter Scholl-Latour : Die Welt aus den Fugen. Betrachtungen zu den Wirren der Gegenwart. Propyläen 2012. 388 S., 24,99 Euro.

Johannes M. Becker, Gert Sommer (Hrsg.): Der Libyen-Krieg. Das Öl und die „Verantwortung zu schützen“. Lit-Verlag 2012.200 S., 24,90 Euro.

Michael Lüders ist Orientalist. 2011 erschien sein Buch „Tage des Zorns. Die arabische Revolution verändert die Welt“ (C. H. Beck).